Regierungsbildung: drei Regionen, drei Geschwindigkeiten
Dauer der Regierungsbildung nach den Wahlen vom 9. Juni 2024
| Einheit | Wert | Datum |
|---|---|---|
| VLA | ~4 Monate (Regierung gebildet im Oktober 2024) | 1. Oktober 2024 |
| WAL | ~8 Monate (Regierung gebildet im Februar 2025) | 1. Februar 2025 |
| BXL | 20+ Monate (im Februar 2026 immer noch ohne Regierung) | 7. Februar 2026 |
| VLA | Haushalt 2025 fristgerecht verabschiedet | 1. Januar 2025 |
| WAL | Haushalt 2025 im Dezember 2025 verabschiedet | 1. Dezember 2025 |
| BXL | Vorläufige Zwölftel seit Juli 2024 | 1. Februar 2026 |
Methodik
Berechnung der Dauer zwischen dem Wahltag (9. Juni 2024) und der Vereidigung der Regionalregierung. Für Brüssel, wo noch keine Regierung gebildet wurde, wird die Dauer bis zum Veröffentlichungsdatum (Februar 2026) berechnet. Die Vereidigungsdaten stammen aus offiziellen Akten der Regionalparlamente.
Vergleichbarkeitsgrenzen
Die Bildungsdauern sind nicht direkt vergleichbar, ohne den institutionellen Kontext zu berücksichtigen: Brüssel erfordert verfassungsmäßige Sprachgleichgewichte, die in Flandern und Wallonien nicht bestehen. Die Anzahl der für eine Mehrheit benötigten Parteien ist in Brüssel ebenfalls höher.
Kontext
Die Wahlen vom 9. Juni 2024 erneuerten gleichzeitig die Regionalparlamente und das Bundesparlament. Jede Region begann ihren eigenen Regierungsbildungsprozess, mit sehr unterschiedlichen Ergebnissen.
Flandern: schnelle Bildung (~4 Monate)
Das Flämische Parlament fand schnell eine Mehrheit. Der ernannte Formateur konnte eine Regierung zusammenstellen, die im Oktober 2024 vereidigt wurde. Diese Schnelligkeit erklärt sich durch eine übersichtlichere Parlamentszusammensetzung mit weniger Parteien, die für eine Mehrheit benötigt werden.
Folgen:
- Kontinuität der Regionalpolitik
- Haushalt 2025 innerhalb der verfassungsmäßigen Fristen verabschiedet
- Keine Unterbrechung bei öffentlichen Investitionen
Wallonien: mittlere Bildungsdauer (~8 Monate)
Die Wallonische Region erlebte einen längeren Bildungsprozess. Die Verhandlungen dauerten vom Sommer 2024 bis Januar 2025, und die wallonische Regierung wurde im Februar 2025 vereidigt. Die Region arbeitete in dieser Zeit mit vorläufigen Zwölfteln.
Folgen:
- Vorläufige Zwölftel während etwa acht Monaten
- Verzögerung beim Start neuer Regionalprogramme
- Haushalt 2025 schließlich im Dezember 2025 verabschiedet
Brüssel: Bildung noch im Gange (20+ Monate)
Die Region Brüssel-Hauptstadt hat im Februar 2026 immer noch keine vollwertige Regierung. Mehrere Bildungsversuche sind gescheitert, mit aufeinanderfolgenden Informations- und Formationsaufträgen. Die scheidende Regierung bleibt geschäftsführend tätig.
Folgen:
- Ununterbrochenes Regime vorläufiger Zwölftel seit den Wahlen
- Lähmlegung jeder neuen Regionalpolitik
- Erosion der öffentlichen Handlungsfähigkeit
Erklärende Faktoren
Die Dauer der Brüsseler Regierungsbildung erklärt sich durch mehrere strukturelle Faktoren:
- Sprachgleichgewichte: Das Sondergesetz schreibt eine Vertretung beider Sprachgruppen in der Regionalregierung vor
- Politische Zersplitterung: Die hohe Anzahl von Parteien im Brüsseler Parlament macht Koalitionen rechnerisch und politisch komplex
- Gemeinschaftsfragen: Einige Parteien stellen Bedingungen im Zusammenhang mit einer institutionellen Reform, ohne direkten Bezug zu regionalen Zuständigkeiten
Quellen
- Brüsseler Parlament, Sitzungsdokumente und offizielle Akten
- Flämisches Parlament, Vereidigung der Regierung (Oktober 2024)
- Wallonisches Parlament, Vereidigung der Regierung (Februar 2025)
- Belgisches Staatsblatt, Regierungsernennungen
Quelle: Regionale Parlamente — Offizielle Akten und Dokumente
Zuletzt aktualisiert: 7. Februar 2026